Nutzungsbedingungen für die HHU Mediathek

1. Gegenstand

1.1 Die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (im Folgenden: „HHU“) unterhält unter https://media.hhu.de/ eine Informationsplattform (die sog. „HHU Mediathek“), über welche Informationen und Medieninhalte (im Folgenden einheitlich: „Medieninhalte“) zur Unterstützung von Lehre und Forschung an der HHU zugänglich gemacht bzw. abgerufen werden können.

1.2 Die HHU Mediathek unterteilt sich in einen „öffentlichen Bereich“ und einen „internen Bereich“.

1.3 Der technische Betrieb der HHU Mediathek erfolgt durch das Zentrum für Informations- und Medientechnologie der HHU (im Folgenden: „ZIM“).

2. Zugang zur HHU Mediathek

2.1 Der öffentliche Bereich der HHU Mediathek ist ohne Registrierung zugänglich.

2.2 Der interne Bereich der HHU Mediathek steht nur „legitimierten Nutzenden“ zur Verfügung. Legitimierte Nutzende sind ausschließlich solche Nutzende, die vom ZIM zur Nutzung der Dienste des ZIM nach Maßgabe der IT-Benutzungsordnung der HHU zugelassen werden. Einzelheiten zur Zulassung ergeben sich aus der IT-Benutzungsordnung der HHU. Die Regelungen der IT-Benutzungsordnung bleiben für zugelassene Nutzende von den Vorgaben der vorliegenden Nutzungsbedingungen unberührt und gelten zusätzlich, wobei die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen für die Mediathek der HHU im Falle von etwaigen Widersprüchen vorgehen.

Der Zugang zum internen Bereich der HHU Mediathek erfordert die Eingabe von Zugangsdaten. Für die Nutzung von Diensten des ZIM erteilt das ZIM den für die Nutzung der Dienste des ZIM zugelassenen Nutzenden eine persönliche allgemeine Zugangskennung (im Folgenden: „Zugangskennung“). Mit dieser Zugangskennung ist auch eine Einwahl in den internen Bereich der HHU Mediathek möglich. Die Zugangskennung ist insoweit geheim zu halten; eine Weitergabe an Dritte zur Nutzung des internen Bereichs der HHU Mediathek ist untersagt.

2.3 Für die Nutzung der HHU Mediathek (öffentlicher Bereich und interner Bereich) gelten diese Nutzungsbedingungen, welche unter https://media.hhu.de verfügbar gemacht werden. Legitimierte Nutzende haben diese Nutzungsbedingungen bei erstmaliger Anmeldung für den Zugriff auf den internen Bereich der HHU Mediathek sowie im Falle von Anpassungen und Änderungen dieser Nutzugsbedingungen bei der einer Anpassung bzw. Änderung nachfolgenden Anmeldung für den Zugriff auf den internen Bereich der HHU Mediathek zu bestätigen. Mit Anmeldung für den internen Bereich und Bestätigung der Nutzungsbedingungen durch legitimierte Nutzende wird ein Nutzungsverhältnis (im Folgenden: „Nutzungsverhältnis“) zwischen der HHU und den legitimierten Nutzenden für die Nutzung der HHU Mediathek geschlossen.

3. Verfügbarkeit

3.1 Das ZIM bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der HHU Mediathek. Jedoch können bei technischen Störungen (z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler) und durch Maßnahmen, die der Prävention, Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen (z.B. Updates, Wartung), vorübergehende Unterbrechungen und Beeinträchtigungen der Erreichbarkeit sowie auch Datenverluste eintreten.

3.2 Ein Anspruch auf eine unterbrechungsfreie Nutzung der HHU Mediathek besteht nicht.

4. Nutzungsrechte

4.1 Die Nutzungsrechte für im öffentlichen Bereich der HHU Mediathek verfügbaren Medieninhalte richten sich nach den für die Medieninhalte jeweils angegebenen Lizenzbestimmungen. Hierbei handelt es sich regelmäßig um Standardbedingungen von Creative Commons bzw. sog. CC-Lizenzen. Sofern und soweit für Medieninhalte keine Lizenzbedingungen angegeben werden sollten, werden solche Medieninhalte zur nicht-ausschließlichen, eigenen und nicht-kommerziellen Nutzung zur Verfügung gestellt; eine Weitergabe an Dritte und/oder die Vergabe von Unterlizenzen an Dritte ist insoweit nicht gestattet.

4.2 Der Umfang der Nutzungs- bzw. Zugriffsreche für den internen Bereich der HHU Mediathek richtet sich nach der Rolle bzw. Funktion der legitimierten Nutzenden.

Während insbesondere Mitarbeitende von Einrichtungen, Lehrende und sonstige Beauftragte der HHU grundsätzlich auch Medieninhalte für den öffentlichen und/oder internen Bereich der HHU Mediathek bereitstellen können (im Folgenden: „Nutzende mit Schreibberechtigung“; vgl. hierzu nachfolgend unter Ziff. 5), ist der Zugriff für Studierende auf einen reinen Lesezugriff beschränkt („Nutzende mit Leseberechtigung“), wobei sich Art und Umfang des Lesezugriffs bzw. der Medieninhalte nach dem vom Studierenden besuchten Studiengang bzw. den vom Studierenden belegten Kursen richten können. Die Verfügbarkeit von Inhalten hängt insgesamt davon ab, für welche Bereiche der HHU Mediathek Nutzende mit Schreibberechtigung Medieninhalte bereitstellen.

Die Nutzungsrechte für im internen Bereich der HHU Mediathek verfügbaren Inhalte richten sich nach den für die Medieninhalte jeweils angegebenen Lizenzbestimmungen. Sofern und soweit für Medieninhalte keine Lizenzbedingungen angegeben werden sollten, werden solche Medieninhalte zur nicht-ausschließlichen, eigenen und nicht-kommerziellen Nutzung für Zwecke der Lehre zur Verfügung gestellt; eine Weitergabe an Dritte und/oder die Vergabe von Unterlizenzen an Dritte ist insoweit nicht gestattet.

5. Datenspeicherung und Nutzung

5.1 Die HHU ermöglicht Nutzenden mit Schreibberechtigung die Bereitstellung von Medieninhalten in der HHU Mediathek nach Maßgabe der vorliegenden Nutzungsbedingungen.

5.2 Der Kreis der bestimmungsgemäßen Zugriffsberechtigten auf die von Nutzenden mit Schreibberechtigung eingestellten Medieninhalte richtet sich nach dem von Nutzenden mit Schreibberechtigung im Einzelfall verwendeten Bereich der HHU Mediathek, z.B. öffentlicher oder interner Bereich sowie besondere Bereiche im internen Bereich der HHU Mediathek.

5.3 Eine Verpflichtung zur Nutzung und/oder Bereitstellung von Medieninhalten durch Nutzende mit Schreibberechtigung besteht nicht; die HHU Mediathek versteht sich als rein komplementärer Service, dessen Nutzung insoweit freiwillig ist.

5.4 Die HHU übernimmt keine Verwahrungs- oder Obhutsverpflichtungen in Bezug auf die von Nutzenden mit Schreibberechtigung übermittelten und/oder verarbeiteten Daten. Nutzende mit Schreibberechtigung sind für die Anfertigung zweckentsprechender Sicherungskopien selbst verantwortlich; die HHU Mediathek versteht sich nicht als persönlicher Archivierungsservice für Nutzende mit Schreibberechtigung.

6. Pflichten der Nutzenden

6.1 Nutzende der HHU Mediathek sind verpflichtet, jede Handlung zu unterlassen, die zu einer Beeinträchtigung des reibungslosen Betriebs der HHU Mediathek und/oder zu einer übermäßigen Belastung der IT-Systeme für den Betrieb der HHU Mediathek führen kann.

6.2 Nutzende mit Schreibberechtigung dürfen ausschließlich Medieninhalte ablegen, die für die Zwecke gemäß Ziff. 1 dieser Nutzungsbedingungen relevant sind; die Bereitstellung von Medieninhalten für sonstige Zwecke, insbesondere auch private Zwecke, ist untersagt.

6.3 Nutzende mit Schreibberechtigung sind zudem verpflichtet, keine Medieninhalte einzustellen, deren Bereitstellung, Veröffentlichung und/oder Nutzung gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder behördliche Auflagen verstoßen. Insbesondere sind Nutzende mit Schreibberechtigung verpflichtet, folgende Handlungen zu unterlassen:

• Das Einstellen gegen Datenschutzrecht, sonstiges Recht verstoßender und/oder strafrechtlich relevanter Medieninhalte.
• Die Verwendung von Medieninhalten, durch die andere Nutzende oder Dritte beleidigt, verleumdet oder herabgesetzt werden.
• Die Nutzung, das Bereitstellen und Verbreiten von Medieninhalten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechten, Recht am eigenen Bild, etc.) belastet sind, ohne hierzu berechtigt zu sein. Sofern Nutzende mit Schreibberechtigung im Hinblick auf mit Rechten Dritter belasteten Medieninhalte eine Bereitstellung wegen einer vermeintlichen Berechtigung vornehmen möchten bzw. vornehmen, ist die Berechtigung vom Nutzenden mit Schreibberechtigung zu dokumentieren. Nutzenden mit Schreibberechtigung werden im Übrigen die im Intranet der HHU veröffentlichen Hinweise des Justitiariats zum Urheberrecht (https://www.intranet.hhu.de/zentrale-universitaetsverwaltung/ stabsstellen/stabsstelle-justitiariat/informationen-zum-urheberrecht) zur Orientierung nahegelegt.

6.4 Unabhängig von einem Gesetzesverstoß sind Nutzende mit Schreibberechtigung verpflichtet, bei der Einstellung von Medieninhalten Folgendes zu unterlassen:

• Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien.
• Verbreitung und/oder Kommunikation anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. solcher Inhalte, die geeignet sind, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche und/oder psychische Gewalt oder sonstige rechtswidrige oder unethische Handlungen zu fördern oder zu unterstützen.

6.5 Nutzende mit Schreibberechtigung haben im Falle des Einstellens von Medieninhalten in die HHU Mediathek den für die Bereitstellung der Inhalte vorgesehenen Bereich (insbesondere öffentlich oder intern sowie besondere Bereiche innerhalb des internen Bereichs) eigenverantwortlich und sorgfältig auszuwählen. Dies gilt auch und insbesondere für die Auswahl der für die Bereitstellung der Medieninhalte anzuwendenden Nutzungsbedingungen sowie die Festlegung von Medieninhalte betreffenden Funktionen (z.B. Downloadmöglichkeit, etc.).

Nutzende mit Schreibberechtigung können bereitgestellte Inhalte wieder entfernen und/oder über das ZIM entfernen lassen; es wird allerdings darauf hingewiesen, dass abhängig vom für die Bereitstellung der Medieninhalte gewählten Lizenzmodell eine fortgesetzte Nutzung der Medieninhalte zulässig sein kann, insbesondere soweit Medieninhalte in den öffentlichen Bereich der HHU Mediathek unter einer CC-Lizenz eingestellt worden sind.

6.6 Die HHU Mediathek dient zur Unterstützung von Lehre und Forschung an der HHU. Die Inhalte der Medien geben keine offiziellen Ansichten der HHU wieder. Die HHU unternimmt insbesondere mit Blick auf die Freiheit von Forschung und Lehre und vor dem Hintergrund des rein technischen Betriebs der HHU Mediathek, keine proaktive Inhaltskontrolle von durch Nutzenden mit Schreibberechtigung eingestellten Medieninhalten.

Sollte die HHU, auf welche Weise auch immer, Kenntnis davon erlangen, dass das Einstellen von Medieninhalten durch Nutzende mit Schreibberechtigung und/oder die eingestellten Medieninhalte selbst zu einem Verstoß gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingen, insbesondere in dieser Ziff. 6 der Nutzungsbedingungen geführt haben, oder sollten konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass es zu einem solchen Verstoß kommen könnte, ist die HHU berechtigt, eingestellte Medieninhalte auch ohne vorherige Ankündigung zu sperren und zu entfernen. Sofern und soweit Nutzende der HHU auf Medieninhalte aufmerksam werden, die in Konflikt mit diesen Nutzungsbedingungen stehen, insbesondere in Fällen einer Verletzung von Rechten Dritter oder von Gesetzesverstößen, werden solche Nutzende gebeten, die HHU über die mutmaßlich rechtswidrigen Inhalte zu informieren; hierzu können insbesondere die unter https://media.hhu.de/ angegebenen Kontaktkanäle des ZIM bzw. der HHU verwendet werden, gerne per E-Mail unter mediathek@hhu.de.

Die HHU wird betroffene Nutzenden mit Schreibberechtigung auf eine beabsichtigte und/oder erfolgte Sperrung bzw. Entfernung von Medieninhalten hinweisen; eine etwaige Wiedereinstellung von Medieninhalten nach Klärung bzw. Beseitigung der die Sperre bzw. Löschung begründenden Umstände bleibt vorbehalten.

7. Mängel und Haftung

7.1 Das ZIM sorgt für die Funktions- und Betriebsbereitschaft der HHU Mediathek nach den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen.

7.2 Eine Haftung der HHU sowie der Nutzenden der HHU Mediathek richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt für etwaige Freistellungsansprüche der HHU gegen Nutzende mit Schreibberechtigung wegen einer Verletzung von Rechten Dritter infolge der Bereitstellung rechtsverletzender Inhalte entsprechend.

8. Laufzeit

8.1 Das Nutzungsverhältnis zwischen der HHU und legitimierten Nutzenden (vgl. Ziff. 2.3 dieser Nutzungsbedingungen) läuft auf unbestimmte Zeit. Es endet automatisch und ohne, dass es einer Kündigung bedarf, mit dem Auslaufen bzw. dem Wegfall der Zugangskennung des legitimierten Nutzenden (vgl. Ziff. 2.2 dieser Nutzungsbedingungen); Einzelheiten zum Wegfall der Zugangskennung bzw. der vom ZIM zugelassenen Nutzung ergeben sich aus der IT-Benutzungsordnung.

8.2 Legitimierten Nutzenden bleibt es im Übrigen unbenommen, die Nutzung der HHU Mediathek jederzeit einzustellen.

8.3 Die HHU behält sich das Recht auf Kündigung von Nutzungsverhältnissen aus wichtigem Grund sowie die temporäre oder dauerhafte Sperrung des Zugangs von legitimierten Nutzenden zur HHU Mediathek vor. Die HHU ist zu einer Kündigung aus wichtigem Grund bzw. einer temporären oder dauerhaften Zugangssperre insbesondere im Falle eines nicht nur unwesentlichen Verstoßes gegen Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen, namentlich die Regelungen gemäß Ziff. 6 dieser Nutzungsbedingungen, berechtigt. Eine Kündigung bedarf der Textform.

8.4 Mit Wirksamwerden einer Kündigung wird der Zugang des von einer Kündigung betroffenen legitimierten Nutzenden zur HHU Mediathek gesperrt. Legitimierte Nutzende werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese etwaige ihrerseits auf der HHU Mediathek hinterlegte Medieninhalte selbstständig zu sichern haben; die Regelungen gemäß Ziff. 9 und 10 dieser Nutzungsbedingungen bleiben unberührt.

9. Änderungsvorbehalt

9.1 Die HHU ist jederzeit berechtigt, die HHU Mediathek insgesamt oder einzelne Services der HHU Mediathek zu ändern und die Bereitstellung von Services zeitlich zu befristen oder einzustellen sowie neue Angebote verfügbar zu machen.

9.2 Die HHU behält sich das Recht vor, die Bedingungen für die Nutzung der HHU Mediathek jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Über derartige Änderungen bzw. Ergänzungen wird die HHU Nutzende rechtzeitig vor dem Inkrafttreten der Änderungen bzw. Ergänzungen in Kenntnis setzen. Die HHU wird bei entsprechenden Änderungen die berechtigten Interessen der Nutzenden, insbesondere mit Blick auf die Funktion der HHU Mediathek zur Unterstützung der Lehre, angemessen berücksichtigen.

10. Datenschutz

10.1 Sich aus der Nutzung der HHU Mediathek ergebende personenbezogene Daten werden von der HHU nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur Leistungserbringung und Zweckbestimmung der HHU Mediathek erforderlich und auf der Grundlage gesetzlicher Vorschriften gestattet ist.

10.2 Die HHU wird personenbezogene Daten vertraulich und entsprechend den Bestimmungen des jeweils geltenden Datenschutzrechts behandeln.

10.3 Ergänzend wird auf die Datenschutzerklärung unter https://media.hhu.de/ verwiesen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Auf diese Nutzungsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts Anwendung. Ist der Nutzende Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, kann ggf. auch das Recht desjenigen Landes, in dem jener seinen Wohnsitz hat, zur Anwendung kommen, wenn es sich um zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen handelt.

11.2 Sollten Regelungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder in Teilen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt. Dies gilt auch im Falle unbeabsichtigter Lücken dieser Nutzungsbedingungen. In beiden Fällen gelten ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen.

Stand: 23.02.2024.